Deutsche E-Zigaretten Gruppe will gegen drohende Steuerregelung klagen

April 12, 2022

Ein Anfang des Jahres in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung veröffentlichter Bericht hatte die Pläne des deutschen Bundesfinanzministeriums erörtert, die derzeitige Steuer auf Tabakwaren zu erhöhen und sie auf E-Zigaretten auszuweiten, die bisher von der Steuer befreit waren.

Bedauerlicherweise wurde die Maßnahme, die diese Änderungen vorsieht, Anfang dieses Monats verabschiedet. Infolgedessen werden die Preise für E-Zigaretten stark ansteigen, was sich auf die Verbraucher auswirkt und sie möglicherweise von der Idee abhält, vom Rauchen auf das Dampfen umzusteigen, um mit dem Rauchen aufzuhören und/oder Schäden zu reduzieren.

In einer kürzlich veröffentlichten Mitteilung der World Vapers's Alliance (WVA) wurde hervorgehoben, dass praktisch alle derzeitigen Dampfer in Deutschland ehemalige Raucher sind und dass eine solche Preiserhöhung für sicherere Alternativen viele zurück zu den schädlicheren Zigaretten bringen würde.

WVA-Direktor Michael Landl sagte, Deutschland solle dem Beispiel der Länder folgen, die bei der Reduzierung des Tabakkonsums erfolgreich waren. "Wer ernsthaft die durch das Rauchen verursachten Gesundheitsschäden reduzieren will, muss den Zugang zu E-Zigaretten erleichtern, nicht erschweren. E-Zigaretten sind zu 95 % weniger schädlich als Rauchen und werden von den Gesundheitsbehörden im Vereinigten Königreich, in Frankreich und Kanada zur Raucherentwöhnung empfohlen. Deutschland sollte dem Beispiel dieser Länder folgen, anstatt einen Krieg gegen E-Zigaretten zu beginnen. E-Zigaretten können das Leben vieler Raucherinnen und Raucher verbessern, und deshalb müssen diese Produkte auch weiterhin erschwinglich sein. Ein Rückfall von bis zu zwei Millionen Vapern in den Zigarettenkonsum hätte fatale Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit."

Das Tabaksteuer-Modernisierungsgesetz

In der Zwischenzeit hat ECigIntelligence berichtet, dass sich Vertreter der deutschen E-Zigaretten-Industrie mit Regierungsvertretern getroffen haben, um die Details des Tabaksteuer-Modernisierungsgesetzes zu klären, das voraussichtlich am 1. Juli 2022 in Kraft treten wird. Trotz des Treffens mit Beamten des Finanzministeriums und des deutschen Zolls, um die Steuer zu besprechen, teilte die BfTG jedoch mit, dass sie immer noch beabsichtigt, eine Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht einzureichen, mit der Begründung, dass die Steuer "unverhältnismäßig" sei.

Quelle: https://www.vapingpost.com/



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